SessionNet | Gemeinderat - 31.03.2021 - 17:00-21:40 Uhr

Sitzung

GR/003/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Mainhardt, Mainhardter Wald-Halle

Datum

31.03.2021

Zeit

17:00-21:40 Uhr

Niederschrift öffentlich

02Bilanz mit Geschäftsbereich Pahl

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Anfragen und Anregungen des Gemeinderats Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	L 1050 Ortsdurchfahrt Mainhardt Hauptstraße Fahrbahndeckenerneuerung/ Glasfasererschließung / Ausbau Nahwärmenetz / Bushaltestellen / Wasserleitungserneuerung / Querungshilfen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	017/2021	Vorlage Gesamtkosten Sanierung L1050, B14 und Bushaltestellen 03-21 Kosten FTTB Mitverlegung 03-21 Kosten RP Erneuerung Fahrbahn L1050-B14 -03-21 Kosten Straßenbau Gemeinde 03-21 Kosten Umbau Bushaltestellen 03-21 P1 Straßenbau-Beleuchtung-1 P1 Straßenbau-Beleuchtung-2 P1 Straßenbau-Querungshilfe -B14 P1 Straßenbau-Querungshilfe -Steinbühl P2 Übersicht Bereich Baumaßnahme Hauptstraße P3 FTTB Planung Hauptstraße
Ö 5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Festplatz Hütten" - Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6	Außenbereichssatzung "Sommerhof" in Maibach - Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungen - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	014/2021	Vorlage 6551-2021.03.11-TÖB Auswertung 6551-Plan A3-Satzungsbeschluss 6551-Schriftteil-Satzungsbeschluss
Ö 7	Polizeiverordnung der Gemeinde Mainhardt - Beschluss über die Neufassung Beschluss: vertagt	004/2021	Vorlage Polizeiverordnung zum 01.05.2021
Ö 8	Änderung Feuerwehrsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	012/2021	Vorlage
Ö 9	Feststellung Jahresrechnung 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	009/2021	Vorlage 01Rechenschaftsbericht 2018 02Bilanz mit Geschäftsbereich Pahl 02Bilanz mit Geschäftsbereich Pahl - korrigiert 02GesamtBilanz 03Gesamtergebnisrechnung 04Teilergebnisrechnung THH1 05Teilergebnisrechnung THH2 06Teilergebnisrechnung THH3 07Gesamtfinanzrechnung 08 Feststellung und Aufgliederung Jahresergebnis 09Vermögensübersicht 10Entwicklung Liquidität 11Schuldenübersicht
Ö 10	Beteiligungsbericht 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	011/2021	Vorlage
Ö 11	Jahresabschlüsse 2018 und 2019 Kommunalbau Mainhardt GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	010/2021	Vorlage Lagebericht 2019 Prüfungsbericht JAP 2018 Prüfungsbericht JAP 2019 STR Jahresabschluss 2019
Ö 12	Bestellung Abschlussprüfer für Jahresabschluss 2020 Kommunalbau Mainhardt GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	015/2021	Vorlage
Ö 13	Beitritt der Gemeinde Mainhardt zur Holzvermarktungsgemeinschaft Schwäbisch-Fränkischer Wald / Ostalb e.G. (HVG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	018/2021	Vorlage Anlage 1: Entwurf der Satzung der HVG vom 07.02.2021 Anlage 2: Kurzinformation zur HVG - Gründung Anlage 3: Schreiben der 3 Landkreise und Bürgermeister Anlage 4: Absichtserklärung zur Gründung/Beitritt
Ö 14	Bausachen Beschluss: zur Kenntnis genommen