Sitzung
GR/006/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bubenorbis, Bürgerhaus Bubenorbis
Datum
26.07.2023
Zeit
17:15-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen und Anregungen des Gemeinderats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplans "Heilbronner Straße" in Mainhardt
- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

060/2023
Ö 5
Bericht der AWO über die Jugendarbeit, Schulsozialarbeit und Ganztagesbetreuung an der Helmut-Rau-Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

053/2023
Ö 6
Ersatzbeschaffung Seniorenbus
- Einholung weiterer Angebote

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1

064/2023
Ö 7
Jahresabschluss Wasserversorgung 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

055/2023
Ö 8
Feststellung Jahresrechnung 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

058/2023
Ö 9
Finanzzwischenbericht 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

059/2023
Ö 10
Anpassung der Elternbeiträge in Kindertagesstätten 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054/2023
Ö 11
Erneuerung Wasserleitung und Neubau RW-Kanal
Mainhardt-Hütten Hofwiesenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

056/2023
Ö 12
Gewerbegebiet "Äußerer Eichwald - Erweiterung Ost"
- Erschließung durch den Erschließungsträger Ingenieurbüro für Baulandentwicklung Bernd Willibald

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

057/2023
Ö 13
Digitalfunkausstattung für Freiwillige Feuerwehr Mainhardt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061/2023
Ö 14
Übertragung von Grundstücken an die Kommunalbau Mainhardt GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 7

062/2023
Ö 15
Bausachen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen