Sitzung
GR/009/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mainhardt, Mensa im UG der Steinbühlhalle in Mainhardt
Datum
22.11.2023
Zeit
17:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen und Anregungen des Gemeinderats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplans "Heilbronner Straße" in Mainhardt
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

087/2023
Ö 5
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten der Abteilung Ammertsweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

084/2023
Ö 6
Investive Maßnahmen 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083/2023
Ö 7
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) vom 22. November 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

085/2023
Ö 8
Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

088/2023
Ö 9
Neukalkulation Wasserverbrauchsgebühren 2024/2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

080/2023
Ö 10
Neufassung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung-WVS) der Gemeinde Mainhardt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

082/2023
Ö 11
Neukalkulation Abwassergebühren 2024/2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

079/2023
Ö 12
Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung- AbwS) der Gemeinde Mainhardt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

081/2023
Ö 13
Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Mainhardt
- Vergabe der Planungsleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

086/2023
Ö 14
Breitbandausbau in der Gemeinde Mainhardt
- Vergabe Planungsleistungen für die dunkelgrauen Flecken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

089/2023
Ö 15
Bausachen

Beschluss: zur Kenntnis genommen