Gemeinderat - 24.07.2019 - 17:00-22:15 Uhr

Sitzung
GR/007/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mainhardt, Mensa im UG der Steinbühlhalle in Mainhardt
Datum
24.07.2019
Zeit
17:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Anfragen und Anregungen des Gemeinderats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Verpflichtung von Frau Weydmann-Sziel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Wahl der Ortsvorsteher und deren Stellvertreter für die Ortschaften Ammertsweiler, Bubenorbis, Geißelhardt und Hütten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2

063/2019
Ö 6

Fassadengestaltung Wasserturm Hohenstraßen
- Vergabe der Malerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

072/2019
Ö 6.1

Tischvorlage Fassadengestaltung Wasserturm Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

079/2019
Ö 7

Bebauungsplan "Sommersgut - Süd" in Lachweiler
- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

071/2019
Ö 8

Bebauungsplan Steinbühl II, 2. Änderung
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

068/2019
Ö 9

Außenbereichssatzung Steinbrück
- Beschluss über die eingegangnen Bedenken und Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

067/2019
Ö 10

Flächennutzungsplan Mainhardt - 2. Änderung, 2. Fortschreibung (Omega)
- Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungen
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

066/2019
Ö 11

Baugebiet OMEGA
- Beschlussfassung über die Erschließung des Wohngebietes "OMEGA" über einen Erschließungsträger
- Vergabe des Erschließungsauftrags an einen Erschließungsträger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

078/2019
Ö 12

Straßenzustandsbericht 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

073/2019
Ö 13

Finanzzwischenbericht 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

069/2019
Ö 14

Jahresabschluss 2017 Eigenbetrieb Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

065/2019
Ö 15

Beteiligungsbericht 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

064/2019
Ö 16

Neufassung Feuerwehrsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

070/2019
Ö 17

Satzung zur Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

022/2019
Ö 18

Bausachen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 19

Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen