Sitzung
GR/001/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mainhardt, Mensa im UG der Steinbühlhalle in Mainhardt
Datum
31.01.2024
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen und Anregungen des Gemeinderats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten der Abteilung Hütten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

008/2024
Ö 5
Bebauungsplan "MI - Ortseingang Hütten"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

006/2024
Ö 6
Ergänzungssatzung "Sandäckerweg Bubenorbis"
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

007/2024
Ö 7
Beratung und Verabschiedung Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002/2024
Ö 8
Beratung und Verabschiedung Wirtschaftsplan Wasserversorgung 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003/2024
Ö 9
Beteiligungsbericht 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

001/2024
Ö 10
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung- AbwS) der Gemeinde Mainhardt vom 22.11.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

010/2024
Ö 11
Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

011/2024
Ö 12
Einführung eines Tax-Compliance-Management-System (TCMS)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

004/2024
Ö 13
Kommunal- und Europawahlen 2024
- Besetzung des Gemeindewahlausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

005/2024
Ö 14
Bausachen

Beschluss: zur Kenntnis genommen